Bekanntmachungen
Bekanntmachungen
Die nachfolgend aufgeführten Satzungen der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz wurden in dieser Fassung vor Kurzem behördlich genehmigt und werden an dieser Stelle unabhängig von ihrer Inkrafttretung für einen Zeitraum von 3 Monaten ab Bekanntmachung angezeigt.
1. Änderung der Hauptsatzung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz vom 28.08.2020
Die am 01.01.16 in Kraft gesetzte Hauptsatzung für die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz ist von der 14. Vertreterversammlung aufgrund der aktuellen Pandemiesituation im schriftlichen Verfahren gemäß § 11 der Hauptsatzung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz geändert und in Kraft gesetzt worden.
Die Veröffentlichung erfolgte im Ärzteblatt Rheinland-Pfalz, Heft 01/2021.
Inhaltliche Änderungen erfolgten in §§ 10, 16 und 29.
Auszug aus der geänderten Hauptsatzung
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eingestellt am: 01.01.2021
1. Änderung der Wahlordnung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz vom 28.08.2020
Die am 01.01.16 in Kraft gesetzte Wahlordnung für die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz ist von der 14. Vertreterversammlung aufgrund der aktuellen Pandemiesituation im schriftlichen Verfahren gemäß § 11 der Hauptsatzung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz geändert und in Kraft gesetzt worden.
Die Veröffentlichung erfolgte im Ärzteblatt Rheinland-Pfalz, Heft 01/2021.
Inhaltliche Änderungen erfolgten in § 26.
Auszug aus der geänderten Wahlordnung
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eingestellt am: 01.01.2021
18. Änderung der Gebührensatzung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz vom 28.08.2020
Die am 02.08.01 in Kraft gesetzte Gebührensatzung für die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz ist von der 14. Vertreterversammlung aufgrund der aktuellen Pandemiesituation im schriftlichen Verfahren gemäß § 11 der Hauptsatzung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz geändert und in Kraft gesetzt worden.
Die Veröffentlichung erfolgte im Ärzteblatt Rheinland-Pfalz, Heft 01/2021.
Inhaltliche Änderungen erfolgten in der Anlage zur Gebührensatzung (Gebührenverzeichnis), in Punkt V "Allgemeine Gebühren".
Auszug aus der geänderten Gebührenordnung
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eingestellt am: 01.01.2021
Einführung einer einkommensbezogenen Beitragssatzung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz
Die 14. Vertreterversammlung hat im Rahmen der schriftlichen Stimmabgabe gemäß § 11 Hauptsatzung die Einführung einer einkommensbezogenen Beitragssatzung für die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz beschlossen.
Diese tritt mit Wirkung zum 02.01.2022 in Kraft.
Die Veröffentlichung erfolgte im Ärzteblatt Rheinland-Pfalz, Heft 12/2020.
Neufassung der Beitragssatzung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz
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eingestellt am: 27.11.2020
7. Änderung der Beitragsordnung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz vom 28.08.2020
Die am 07.11.07 in Kraft gesetzte Beitragsordnung für die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz ist von der 14. Vertreterversammlung aufgrund der aktuellen Pandemiesituation im schriftlichen Verfahren gemäß § 11 der Hauptsatzung der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz geändert und in Kraft gesetzt worden.
Die Veröffentlichung erfolgte im Ärzteblatt Rheinland-Pfalz, Heft 12/2020.
Inhaltliche Änderungen erfolgten in § 3.
Auszug aus der geänderten Beitragsordnung
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eingestellt am: 09.11.2020
